Landes-Demokratiezentrum
Das Landes-Demokratiezentrum ist für die Umsetzung des Landesprogramms für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit zuständig. Unter dem Dach des Landesprogramms wird die durch Bund, Land, Kommunen und Zivilgesellschaft geleistete Präventionsarbeit zu einer Gesamtstrategie zusammengeführt. Dazu vernetzt das Landes-Demokratiezentrum die relevanten Akteurinnen und Akteure, sorgt für den nötigen Praxis- und Erfahrungstransfer und koordiniert die Projekte und Maßnahmen der Bundesprogramme „Demokratie leben!“ sowie „Zusammenhalt durch Teilhabe“.
Ziel des Landes-Demokratiezentrums ist die Prävention von Demokratie- und Menschenfeindlichkeit sowie die Stärkung des demokratischen Gemeinwesens und die Förderung des zivilgesellschaftlichen Engagements.
Aufgabenschwerpunkte auf einen Blick:
- Entwicklung von Strategien zur Förderung von Demokratie und Vielfalt sowie gegen Extremismus und jede Form von Demokratiefeindlichkeit
- Bündelung aller im jeweiligen Land durchgeführten Maßnahmen zur Stärkung von Demokratie und Vielfalt von Bund, Land und Kommunen sowie Vernetzung aller relevanten Akteurinnen und Akteure
- Gewährleistung von Erfahrungs- und Wissensaustausch zwischen den lokalen Partnerschaften für Demokratie des Bundesprogramms „Demokratie leben!“
- Sichtbarmachung der im Land geleisteten Aktivitäten für Demokratie und Vielfalt
- Koordinierung der verschiedenen Beratungsangebote zu demokratie- und menschenfeindlichen Phänomenen, insbesondere der Mobilen Beratung, der Opferberatung und der Distanzierungs- bzw. Ausstiegsberatung
Landeskoordinierungsstelle Islamismusprävention
Der Islamismus ist eine Ideologie, die religiöse Gebote über demokratisch zustande gekommene Gesetze stellt und letztlich eine auf religiösen Grundsätzen beruhende Gesellschaftsordnung anstrebt. Um dieses Ziel zu erreichen, wird oft auch Gewalt als legitimes Mittel angesehen. Insofern ist der Islamismus unvereinbar mit unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und wird folglich in Deutschland als eine Form des politischen Extremismus eingestuft und bekämpft.
In Sachsen-Anhalt leben laut Verfassungsschutzbericht von 2022 etwa 400 Islamisten, wobei zwischen gewaltbereiten und legalistischen Strömungen zu unterscheiden ist – letztere hält sich formal an demokratische Spielregeln, arbeitet jedoch auf ein autoritäres Herrschaftssystem hin.
Die Landeskoordinierungsstelle Islamismusprävention als Teil des Landesdemokratiezentrums ist angesiedelt im Referat Demokratie- und Engagementförderung im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung und fungiert als Schnittstelle aller Akteurinnen und Akteure auf Landesebene im Bereich Islamismusprävention und koordiniert deren Aktivitäten. Das Landespräventionsnetzwerk Islamismus umfasst Ministerien, Sicherheitsbehörden, Kommunen, zivilgesellschaftliche Akteurinnen und Akteure und die islamischen Gemeinden.
Zwei Bereiche der Präventionsarbeit lassen sich unterscheiden: Die universelle Prävention, die die Ursachen für die Hinwendung zum Islamismus angeht, und die indizierte Prävention, die versucht, bereits Radikalisierte durch Deradikalisierungsmaßnahmen wieder in die demokratische Gesellschaft zu integrieren. In beiden Bereichen kooperieren wir mit zivilgesellschaftlichen Trägern, die wir für ihr Arbeit finanziell unterstützen.
Im Bereich Deradikalisierung arbeiten wir eng mit SALAM Sachsen-Anhalt zusammen, das aber auch Fortbildungen für Fachkräfte anbietet und eine Beratungsstelle betreibt, an die sich z. B. Familienangehörige oder Freunde von Radikalisierten wenden können. Im Bildungsbereich haben wir zusammen mit Ufuq eine TaskCard erstellt, die sich mit zahlreichen Informationen und Kontaktdaten speziell an pädagogische Lehrkräfte des Landes richtet. Und im Straf- und Maßregelvollzug betreibt FRaP wertvolle Präventionsarbeit und bietet Fachkräften der JVAs und des Sozialen Dienstes der Justiz Fortbildungen an.
Da soziale Ausgrenzung und Stigmatisierung häufig mit Radikalisierungsprozessen verbunden sind, sehen wir auch Programme gegen Muslimfeindlichkeit als wesentliche Präventionsmaßnahmen an. In diesem Zusammenhang setzen wir uns für die Vermittlung von Wissen über den Islam und interkulturelle Sensibilisierung ein. Zudem wirken wir darauf hin, dass gläubige Musliminnen und Muslime in unserem Bundesland Bedingungen vorfinden, die ihre spezifischen Bedürfnisse berücksichtigen. Beispielsweise begann 2022 in Kooperation mit dem Landesnetzwerk der Migrantenorganisationen LAMSA, der Aufbau einer islamischen Seelsorge.
Sollten Sie weitere Fragen zu unserer Arbeit haben oder Hilfe benötigen, dann können Sie sich gerne an uns wenden:
Dr. Maximilian Felsch Referent im Bereich Islamismusprävention E-Mail: maximilian.felsch@ms.sachsen-anhalt.de Tel: 0391 567-4639
